02.02.2024 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Kommentar der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion zum Bundeshaushalt 2024

 

Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.

Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.

31.01.2024 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz ermutigt Jugendliche, sich auf den Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024 zu bewerben

 
Otto Wels bei seiner berühmten Parteitagsrede (c) Foto FES

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. 

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]

21.12.2023 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdB Andreas Schwarz: Der Breitbandausbau in Rattelsdorf schreitet voran

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Über eine Bundesförderung in Höhe von 61.473,00 Euro für den Breitbandausbau kann sich der Markt Rattelsdorf freuen. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. 

Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

01.12.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz freut sich über Bundesförderung: Vier Gemeinden der Region profitieren

 

Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

„Gleich vier Gemeinden aus meinem Wahlkreis können sich über eine 50-prozentige Förderung ihres Gigabitausbaus freuen“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Die Erschließung von unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet können nun Schlüsselfeld, Königsfeld, Weilersbach und der Markt Heiligenstadt angehen.“

13.11.2023 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz meldet: Bund gibt 30 Mio. Euro für neue Sirenenförderung frei

 

Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. 

Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. 

25.10.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz fordert auf: Jetzt anmelden für den Festivalförderfonds!

 

Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz weist auf den Anmeldungsstart für den Festivalförderfonds hin: „Mit dem Festivalförderfonds wird erstmals eine strukturierte Förderung auf Bundesebene für Festivals im Bereich der populären Musik und des Jazz eingeführt. Ziel des Förderprogramms ist es, die kulturpolitisch bedeutsame Arbeit von Festivals zu unterstützen und ihre künstlerische Vielfalt zu erhalten und zu fördern.“ 

Der Festivalförderfonds richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Musikfestivals. Auch große, bereits etablierte Festivals können einen Antrag stellen, sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen. 

Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalterinnen und Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. Über die Förderung entscheidet eine unabhängige Fachjury. (Weitere Infos und Links im zweiten Teil des Artikels).

24.10.2023 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Ampel stärkt Pflegestudium und die Eltern kranker Kinder

 

„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserungen in der Pflege um“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zur Verabschiedung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag. Mit dem Kern dieses Gesetzespakets wird die hochschulische Pflegeausbildung durch die Umwandlung in ein duales Studium sowie die Einführung einer Ausbildungsvergütung gestärkt und damit für Abiturientinnen und Abiturienten deutlich attraktiver gemacht.

Andreas Schwarz: „Mit der Aufwertung der hochschulischen Ausbildungsvariante um Ausbildungsinhalte, die künftig zur selbständigen Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigen, setzt die Ampel einen Meilenstein bei der Weiterentwicklung des Pflegeberufes.“ Bei der Pflege von Menschen mit demenziellen Erkrankungen, Diabetes und chronischen Wunden können die so ausgebildeten Pflegefachkräfte künftig auch Tätigkeiten ausführen, die bislang Ärzten vorbehalten waren“, erläutert der SPD-Abgeordnete. 

Damit würden zugleich auch die Voraussetzungen für neue Modelle wie die „Community Health Nurse“ geschaffen, die vor allem im ländlichen Raum als eine Art moderne Gemeindeschwester die gesundheitliche und pflegerische Versorgung ergänzen soll. In einem weiteren Gesetz, so Schwarz weiter, soll diese Erweiterung der Kompetenz und Verantwortung demnächst auch auf die berufliche Pflegeausbildung erweitert werden.

13.10.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz hat Erfolg mit Fördermitteleinwerbung: Bund fördert Generalsanierung Villa Remeis mit 3 Millionen

 

Sie ist eine der Lieblingsorte der Bambergerinnen und Bamberger – die Villa Remeis. Nahezu jeder kennt sie und den spektakulären Ausblick von dort oben über die Stadt. Es ist ein gutes Jahr her, da zeigten Vertreter*innen der Stadtverwaltung dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz auf ihrer Fördertour die Villa Remeis und ihren dringend sanierungsbedürftigen Zustand. 

„Hier war sofort klar, dass schnell etwas passieren muss“, so Andreas Schwarz, der im Bundestag im Haushaltsausschuss sitzt. „Durch die Instabilität des gesamten Hanges hatten sich im Gebäude bereits tiefe Risse gebildet.“ Durch seine Funktion als Haushälter konnte Schwarz nun mit seinen Kolleginnen und Kollegen im heute beschlossenen Förderprogramm „KulturInvest“ 50 % der Gesamtkosten von 6 Mio. Euro für die Sanierung des Anwesens auf den Weg bringen.